S-Bahn Ausbau

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Nachdem uns Hadersdorfern bereits 2008 von StR Brauner ein 15-Minuten Takt für eine, in den Westen verlängerte S45 versprochen wurde, ist bis heute nichts dergleichen passiert. Für die S45 wird auch nichts passieren. Dafür wird er jetzt für die S80 versprochen, welche in ca. 9 Jahren (!!!) alle 15 Minuten…

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Gegen kalte Füße

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Ein wichtiger Teil des Veränderns an sich ist es auch, nicht auf halbem Weg zurückzuweichen, weil man kalte Füße bekommen hat. Deshalb kann es auch kein Abgehen von der vereinbarten Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen geben. Wie Außenminister Sebastian Kurz treffend festgestellt hat, beweisen wir gerade mit dieser Obergrenze,…

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Die heiligen Kühe

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Mit seinen Ansagen läuft Bundeskanzler Kern bei uns offene Türen ein! Vizekanzler Mitterlehner hat den Ball gleich aufgegriffen und von den Sozialpartnern verlangt sich zu ändern. Die Sozialpartner müssten „die Interessen des Standortes und die internationale Ebene in den Fokus rücken, nicht nur das, was sie der eigenen Klientel gerade…

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Da kann nicht jeder mit

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Damit sich unser System erneuern kann, müssen sich zuerst die Parteien grundlegend ändern. Ich bin stolz darauf, dass die ÖVP in Wien hier mit Gernot Blümel mutig voran geht. Wir wollen Schluss machen mit den ewigen Packeleien – gerade in Häupl’s Wien. Da kann natürlich nicht jeder mit. Denn Packeleien…

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Schlag gegen den Drogenhandel in Wien

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Die organisierte Kriminalität nutzt den Drogenhandel als Teil der Finanzierung. Der Drogenhandel als Einnahmequelle hat daher enorm zugenommen und sich mehr und mehr in den öffentlichen Raum verlagert. Dem werden wir mit dieser Novelle des Suchtmittelgesetzes möglichst rasch Einhalt gebieten. Und die Wirkung zeigt sich bereits: seit bekannt ist, dass…

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Kulturminister Ostermayer: Keine Antwort ist auch eine Antwort

Fragestunde

Allen halbherzigen Beteuerungen zum Trotz wird von der Wiener SPÖ (mit tatkräftiger Unterstützung der Grünen) weiterhin jede Lösung für das Jugenstil-Prachtareal von Otto Wagner am Steinhof boykottiert. Während zehntausende Unterstützer von Initiativen wie Steinhof erhalten mit inhaltsleeren Beruhigungsphrasen hingehalten werden, fahren inzwischen die Bagger auf. Beispielhaft für dieses Verhalten ist…

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