“EU in der Krise” – zu Gast in 60 Minuten auf ORF III

Gestern war ich als Verfassungssprecher in der Sendung “60 Minuten: Die EU in der Krise” zu Gast. Die Fragen drehten sich natürlich um die Flüchtlingskrise und die Weigerung vieler europäischer Staaten an einer gemeinsamen Lösung dafür zu partizipieren.

Ich habe versucht, gerade in dieser für die EU sehr schwierigen Zeit, die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit besonders im Bereich der Sicherheit zu unterstreichen:

Wenn es nicht anders geht, dann auch in einer kleineren Gruppe, als den EU-28:

Am selben Tag hatte Griechenland gerade seine Botschafterin aus Wien abgezogen – ein völlig überzogener Akt und einer, den ich beim besten Willen nicht verstehe:

Die nervöse Reaktion Griechenlands zeigt auch die griechische Angst davor, dass mehr Länder Obergrenzen einführen könnten. Im Widerspruch zur Menschenrechtskonvention wäre das nämlich nicht:

Wie üblich, wenn jemand nicht bedingungsloser Anhänger der Willkommenskultur ist, kam der Vergleich mit der FPÖ. Hier sehe ich aber einen entscheidenden Unterschied zur ÖVP:

Es ist deshalb mehr denn je wichtig für uns und die ganze Gesellschaft, dass die Politik es schafft, die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu wahren. Nur dann erhalten wir den gegenseitigen Respekt, der für das Funktionieren unserer Gesellschaft so notwendig ist:

Die gesamte Sendung können Sie noch ein paar Tage lang hier in der TVthek nachsehen.

 

 

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