Gegen kalte Füße

7e06b7bd-5b2d-4d47-9cc4-38fb30329a16Ein wichtiger Teil des Veränderns an sich ist es auch, nicht auf halbem Weg zurückzuweichen, weil man kalte Füße bekommen hat. Deshalb kann es auch kein Abgehen von der vereinbarten Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen geben. Wie Außenminister Sebastian Kurz treffend festgestellt hat, beweisen wir gerade mit dieser Obergrenze, dass wir wesentlich hilfsbereiter mit den Flüchtlingen und solidarischer mit Europa sind, als die meisten anderen Staaten Europas.

Als der Bundeskanzler kürzlich (versehentlich?) Asylberechtigte und Asylwerber verwechselte (und die Obergrenze faktisch damit in Frage stellte) zeigte sich dann auch, dass eine Koalition einer mitte-links mit einer mitte-rechts Partei durchaus auch Vorteile haben kann. Wir haben sofort und unmissverständlich klargestellt, dass eine Aufweichung, Umdeutung oder Neuverhandlung in dieser Frage nicht in Frage kommt.

Eine Bemerkung noch zu der regelrechten Hysterie hinsichtlich des Vergleichs mit dem australischen Zuwanderungssystem: Sebastian Kurz hat von Anfang an ganz klar gesagt, dass Flüchtlinge und Migranten immer menschenwürdig untergebracht sein müssen!

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