Plus und Minus

Plus – Das begeistert mich…
Hilfe bei “den kleinen Dingen des Lebens”, Verlässlichkeit, Verantwortungsbewusstsein
Die besten Beispiele dafür:

•Was wären die großen Erfolge ohne die kleinen?
Anderen bei den “kleinen Dingen des Lebens” zu helfen, ist eines der schönsten Dinge. Das Geld für die Instandsetzung eines Kinderspielplatzes oder den Fußgänger-Spritz-Schutz aufzutreiben, braucht keine große Aufmerksamkeit in den Medien. Der Erfolg im Detail ist enorme Befriedigung.

•Teamarbeit und Verlässlichkeit
Teamarbeit wird erst durch die Verlässlichkeit der Kolleg/innen möglich.
Nur so kann man sich gegenseitig zu einem besseren Ergebnis der Teamarbeit “aufschaukeln”.
So hält die ÖVP-Penzing seit 6 Jahren an jedem dritten Samstag eines Monats Kontaktgespräche mit Bürger/innen auf der Straße ab. Es gibt kein besseres Beispiel für den Erfolg von Teamarbeit und Verlässlichkeit.

•Unpopuläre Massnahmen: Nötig, aber unbequem
Politik muss zum Wohl des Landes und seiner Bürger/innen gemacht werden.
Manchmal greifen Massnahmen erst nach 10, 20 oder gar 30 Jahren, und erst dann erntet man die Früchte. Was passiert, wenn aber nur der Sieg der nächsten Wahl zählt? Unpopuläre Massnahmen werden nicht ergriffen!

Minus – Ich kann mich aufregen über…
Dummheit, Verschwendung. Die besten Beispiele dafür:

•Politiker, die nur den Wahltag im Auge haben
Wollen Sie, dass die Versprechungen gehalten werden?
Wollen Sie, dass Politiker beim Wort genommen werden können?
Wollen Sie Politiker, die Entscheidungen treffen, die auch nach den Wahlen noch zu verantworten sind?

Politische Grundvernunft geht in meinen Augen immer mehr verloren. Für manche Politiker zählt nur mehr der Wahltag.

Dabei ist doch der wichtigste Job eines Politikers der Bevölkerung Herausforderungen und Lösungsansätze laufend verständlich zu machen. Es sollte uns gelingen, die Wählerinnen und Wähler so weit zu involvieren, dass sie auch Informationen von Politikern einfordern und akzeptieren, die negative oder ungünstige „Wahrheiten“ beinhalten.

Noch ein wichtiger Aspekt: Politik kann nicht alles „richten“. Der Einfluss von Politikern hat auch seine Grenzen und es gehört auch zu verantwortungsvoller Politik, dies ehrlich einzugestehen. Politiker, die vorgeben, alles beeinflussen zu können, agieren verantwortungslos. Nur ein Beispiel: Die Bundesregierung kann keine Jobs schaffen. Sie schafft bestenfalls Rahmenbedingungen, in denen die Wirtschaft Personal einstellt.

„Schlechte“ Politiker vergessen, dass Wahlversprechen auch eingelöst werden müssen. Versprechen ist einfach. Umsetzen verlangt Mut, Standhaftigkeit und Weitblick. Manche Politiker opfern genau diese Eigenschaften für kurzfristige Zustimmung. Populistische Parolen, etwa gegen die EU, schaden den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes.

*Wussten Sie, dass wir heute für die Schulden aus den 70er- und 80er-Jahren jährlich Zinsen in der Höhe von 7 Mrd. Euro zahlen müssen?

Ich gehe ganz bewusst einen anderen Weg. Ich habe als Gemeinderat in Wien/Penzing Verantwortung für die Menschen übernommen. Mein Erfolg lässt sich belegen: Bezirksvertretungswahl 2005: ÖVP-Penzing gewinnt im Vergleich zu allen anderen ÖVP-Bezirksergebnissen in Wien die meisten Stimmen dazu (absolut und relativ).

•Unerreichte Ziele einfach hinausgeschoben
In den Verkehrsplanungen der Stadt Wien war vorgesehen, bis 2010 den Anteil des Öffentlichen Verkehrs auf 45% zu erhöhen. Als klar wurde, dass die SPÖ-Stadtregierung das nicht erreicht, wurde kurzerhand im Verkehrs-Master-Plan festgeschrieben, dass dieses Ziel erst 2020 zu erreichen ist. Besonders ärgert mich dabei, dass wieder keine Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels vorgesehen wurden. Damit bleibt dieses Ziel nicht mehr als eine Illusion.

•Verkehrsampeln zum Preis eines Einfamilienhauses
Die Preise von Ampeln sind in Wien enorm und um rund 50% höher als im vergleichbaren Ausland! So zahlt der Wiener Steuerzahler dank SPÖ für eine einzige Verkehrsampel soviel wie für ein ganzes Einfamilienhaus. Und dazu kommen noch jährliche Betriebskosten von Euro 25.000 pro Ampel, also soviel wie ein guter Mittelklasse-Wagen! Bedenkt man, dass es in Wien hunderte Ampeln gibt, kann man sich vorstellen, wieso in Wien die Steuern und Abgaben so hoch sind.

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