Stolz auf die ÖVP

Ich habe in den über 20 Jahren, in denen ich schon in der Politik bin, eigentlich nie das Gefühl gehabt, einem Klubzwang zu unterliegen. Zunächst auf Landesebene in Wien und seit drei Jahren auch im Nationalrat konnte ich entgegen der landläufigen Polemik immer auch persönlich zu meinem Abstimmungsverhalten stehen – natürlich das eine mal mit mehr Euphorie als das andere mal. Wenn ich Zweifel hatte, dann ist es bisher immer gelungen, die Notwendigkeit des Kompromisses nicht nur zu verstehen, sondern auch guten Gewissens mittragen zu können. Denn nur so kann eine Demokratie funktionieren.

Als aber Ende November der Begutachtungsentwurf für das Fortpflanzungsmedizingesetz im Parlament einlangte, da war mir schnell klar, dass es nicht nur um Abänderungen gehen wird, sondern auch um viel Grundsätzliches. Wie immer haben wir auch dieses Mal intensiv intern diskutiert, aber die Punkte, die ich grundsätzlich nicht unterstützen kann,  konnten nicht ausgeräumt werden. Lesen Sie zu den inhaltlichen Fragen die mich beschäftigen hier einen Artikel meines Kollegen Franz-Joseph Huainigg. Ich beschloss also – nach zahlreichen Selbstprüfungen, meistens in der Nacht – dagegen zu stimmen.

Dann las ich heute in der Früh in einem U-Bahn-Gratisblatt eine Bemerkung von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder. Er sagte zur heutigen Abstimmung über das Fortpflanzungsmedizingesetz: “Ich würde nicht empfehlen, die Mehrheit zu gefährden. Wir haben ein Koalitionsübereinkommen.” Bei diesem Satz musste ich unweigerlich an die Politikverdrossenheit und die Rolle der Abgeordneten denken, wie sie von den Wählerinnen und Wählern gesehen wird. Ich denke, dass ein solcher Aufruf meines sozialdemokratischen Kollegen, bei aller Wertschätzung für das gemeinsame Ganze – gerade in  solchen ethischen Fragen – der falsche Weg ist!

Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber meine grundsätzlichen Sorgen über die Fremdspenden, die für viele Menschen zu großen Identitätsproblemen führen, gar nicht zu sprechen von den noch unbeherrschbaren Risiken für Spenderin, Empfängerin und Kind, haben gegenüber den zahlreichen positiven Änderungen die noch in den Gesetzesentwurf eingearbeitet wurden, überwogen. Auch wenn am Ende des Tages nicht nach meiner Intention entschieden wurde, so konnten doch durch die Bedenken Vieler (nicht nur meiner!!!) viele Verbesserungen im konkreten Ablauf erreicht werden.

Ich möchte mich bei allen meinen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die – obwohl anderer Meinung – mir ihre Wertschätzung versichert haben und ihnen gleichfalls höchsten Respekt zollen. Niemand in unserem Klub hat sich die Entscheidung leicht gemacht! In diesem Sinne bin ich auch stolz auf meine Partei, die ÖVP! Bei uns ist es möglich, auch einmal geteilter Meinung zu sein, denn wir sind eine durch und durch demokratische Partei

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