Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat viele Gesichter
Nach außen ist er für viele der große objektive Aufklärer, jener der Licht ins Dunkel des größten Politskandals bringt. Nach innen – das ist mir in den ersten Tagen des U-Ausschusses bewusst geworden – zeigt er sich ganz anders: als Schlammschlacht, in der objektive Wahrnehmung das letzte ist, was dort behandelt wird. Die meisten Parteien haben nur ein Ziel: sicherzustellen, dass am Ende nicht sie die gebrandmarkte ist. Nach dem Motto „Angriff ist die beste Verteidigung“ wird jeder angegriffen und gegenseitige Schuldzuweisungen und Unterstellungen stehen an der Tagesordnung.
Es ist alles ein großes Schauspiel, das wurde mir bewusst, als ich im Medienraum ruhig und sachlich eine Anschuldigung von Florian Klenk gegenüber der ÖVP richtigstelle und eine Journalistin zu mir sagte: „Das ist nicht IHRE Bühne“. In dem Moment fühlte ich mich an Erving Goffmans Werk „Wir alle spielen Theater“ erinnert, in dem er postuliert, dass jeder Mensch in der Interaktion mit seinem Gegenüber bestimmte Rollen einnimmt. Es geht dabei immer auch um Selbstdarstellung und genau darum geht es auch im U-Ausschuss: Es ist ein großes Schauspiel und für viele Journalisten, Politiker und Auskunftspersonen ist es lediglich eine Bühne zur Selbstdarstellung.
- Ich werde versuchen, im Lot zu bleiben und mich nicht von dieser negativen Energie anstecken lassen.
- Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Grundregeln des Ausredenlassens und des Zuhörens eingehalten werden und dass Strafverfahren nicht behindert, sondern unterstützt werden. Feststellungen und Anschuldigungen die getroffen werden, müssen hinterfragt werden.
Wenn der U-Ausschuss ein Theater ist, dann ist es eine sehr teure Bühne, denn immerhin kostet er den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern 2 Millionen Euro. Wenn die Parteien dieses Geld dazu benutzen, um die eigene Haut zu retten, dann schaden sie damit der Glaubwürdigkeit der Politik und somit auch der Demokratie. Ob objektive Aufklärung wirklich das Ziel ist, ist für mich fraglich. Ich erinnere mich daran, dass ich vor fünf Jahren bei der Reform des U-Ausschusses als Minderheitenrecht die Präambel eingebracht habe, dass der U-Ausschuss einer möglichst objektiven Wahrheitsfindung dienen muss. Leider konnte mein Vorschlag keine notwendige Zweidrittelmehrheit finden.
Wenn das nächste Mal der Vorhang aufgeht und wir alle wieder auf den Brettern stehen, die die österreichische Politik bedeuten, so hoffe ich, dass alle Beteiligten die Verantwortung ernst nehmen, die sie der Bevölkerung gegenüber haben und eine ernsthafte und ehrenhafte Untersuchung vorantreiben. Persönliche Wertungen sind sehr unterschiedlich, aber unsere Verantwortung ist mehr als eine persönliche Wertung, denn hier geht es um die politische Zukunft unseres Landes.