Meine Bilanz zum Ibiza-U-Ausschuss
Der Bühnenvorhang bleibt vorerst geschlossen und das Theaterstück „Ibiza-U-Ausschuss“ hat am 9. September seine nächste „Vorstellung“. Die Aufklärung rund um den größten Politskandal der Zweiten Republik gleicht mehr denn je einem Theaterstück. Und so stolpert der Ibiza-U-Ausschuss völlig an seiner Verantwortung zur Aufklärung vorbei und ich blieb als „einsamer Kämpfer“ übrig, der als einziger noch Fragen zum Ibiza-Video gestellt hat. Dass die Opposition diese „Show“ mit allen Mitteln fördert, ist der eigentliche Skandal dieses Ausschusses, bei dem es nur noch um persönliche und gegenseitige parteipolitische Anfeindungen, Unterstellungen und Untergriffigkeiten geht.
Die Fraktionsführerin der Neos, Stephanie Krisper, treibt ihre pinke Marketingshow immer weiter und übt an allem und jedem Kritik, nur an der WKStA nicht, über diese hat sie einen Schutzschirm gespannt – ein Verhalten über das man sich nur wundern kann. Während uns von der Leiterin der Staatsanwaltschaft, der Oberstaatsanwaltschaft und von Sektionschef Pilnacek bestätigt wurde, dass die SOKO Tape gut gehandelt hat, spricht man bei der WKStA vom Gegenteil. Der interne Zwist zwischen der SOKO Tape, der WKStA und der Staatsanwaltschaft Wien geht auf Kosten des Ibiza-Videos, das uns im U-Ausschuss noch immer nicht vorliegt. Der Ibiza-U-Ausschuss soll also ohne das zentrale Beweisstück den Ibiza-Skandal untersuchen, was an sich schon dem Auftrag der seriösen Aufklärung widerspricht!
Die Neos betreiben immer mehr eine pinke Marketing-Showbühne auf Steuerzahlerkosten. Und dabei wird auch die Verfahrensordnung äußerst kreativ ausgelegt. Es werden nur noch Verschwörungstheorien gesponnen, um die ÖVP anzupatzen. Und die FPÖ? Sie genießt schweigend, dass ihr Ibiza-Skandal ganz leise untergeht.
Wir haben mit unserer Ladungsliste für den Herbst einen aktiven Beitrag zur Versachlichung geleistet. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt und so habe auch ich die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass nach dem Sommer der Vorhang aufgeht für eine seriöse Aufklärung.